Kalender
| Nächste Veranstaltung: | |
|---|---|
| Datum: | 11.09.2010 |
| Name der Veranstaltung: | Bürgerbegehren - beraten, begleiten, beschließen |
| Ansprechpartner: | RA Robert Hotstegs |
| Kontaktdaten: (Tel/Email) | kanzlei@obst-hotstegs.de |
| Details zur Veranstaltung: | Seit 1994 können sich die WählerInnen in Nordrhein-Westfalen mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in die Kommunalpolitik einmischen. Seitdem gab es zwischen Rhein und Weser mehr als 500 Bürgerbegehren und über 150 Bürgerentscheide. Seit 2007 können außerdem auch die Gemeindevertretungen so genannte Ratsbürgerentscheide zu vor Ort anstehenden Entscheidungen ansetzen. Umgerechnet auf Kreise, Städte und Gemeinden ist die Zahl der Verfahren der direkten Demokratie bisher als sehr gering anzusehen. Dementsprechend fehlt Kommunalpolitikern und Verwaltungen häufig die Erfahrung im angemessenen Umgang mit Bürgerinitiativen, die Bürgerbegehren betreiben und mit der rechtlichen Bewertung der Zulässigkeit von Bürgerbegehren. Auch die Durchführung eines Bürgerentscheids will gelernt sein. Dieses Seminar soll Kommunalpolitikern und Verwaltungen dabei helfen, die direkte Demokratie vor Ort und ihre Verfahren besser kennen zu lernen. Beantwortet werden Fragen zur Geschichte der direkten Demokratie in NRW, zu Praxis-Erfahrungen und Problemen sowie zur Rechtsprechung in Sachen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Es wird dargestellt, wer Bürgerbegehren überhaupt initiiert, und wo mit diesen Erfolge erzielt werden können. Beleuchtet werden die Rollen von Kommunalpolitik und Verwaltungen in der Begleitung und Beratung von Bürgerbegehren. Mitarbeiter der Initiative "Mehr Demokratie" und weitere Experten geben wertvolle Tipps für den richtigen Umgang mit Bürgerbegehren. Ablauf Begrüßung und kurze Einführung durch den jeweiligen Kooperationspartner Bürgerbegehren und Bürgerentscheid - Entstehungsgeschichte - Regelungen der Gemeindeordnung (insb. § 26 GO NRW) - Überblick über die Rechtsprechung Begleitung von der Idee bis zum Bürgerentscheid - Beratungspflicht von Gemeinde und Kreis - beteiligte Ämter/Fachbereiche und Gremien (insb. Bürgerbüros, Einwohnermeldeämter, Wahlämter, Hauptamt/Büro des Bürgermeisters/Landrats, Rechtsamt, sowie Rat und ggf. Bezirksvertretungen) - kommunale Bürgerentscheid-Satzung Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in der Praxis - Wer Bürgerbegehren initiiert - Beispiele erfolgreicher Bürgerbegehren - Woran Bürgerbegehren scheitern - Der Umgang von Verwaltungen mit Bürgerbegehren, Erfahrungsbericht aus einer nordrhein-westfälischen Kommune Vorstellung der Leitfäden für Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen Abschlussdiskussion Referenten: Alexander Slonka und Robert Hotstegs (Mehr Demokratie e.V.) Eine Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forums NRW in Kooperation mit Mehr Demokratie. Teilnahmegebühr: EUR 10,- (verdienende), EUR 5,- (Geringverdienende), EUR 0,- (Nichtverdienende und KoPoFo-Mitglieder) Info: http://www.nrw.mehr-demokratie.de/seminar-buergerbegehren.html Kommunalpolitisches Forum: http://www.kopofo-nrw.de/ |
| Veranstaltungsort: | Jugendherberge Düsseldorf |
| Veranstaltungsart: | Seminar |
| Weitere Infos: | http://www.kopofo-nrw.de/ |
Veranstaltungen im September 2010 |
|||
|---|---|---|---|
| 11.09.2010 | Bürgerbegehren - beraten, begleiten, beschließen | ||
| 23.10.2010 | Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik | ||
.
